Die Wahl ist gewonnen

Die Wahl ist gewonnen, wir haben ein tolles Ergebnis, für das ich gekämpft habe. Alle Parteifreunde, die meine weiteren Erläuterungen nicht verstehen, bitte ich, sich als meine Freunde abzumelden, denn nachfolgend erfolgt meine Erklärung zum Rückrtritt. Wer nachfolgendes liest, wird einiges verstehen – leider dauert es drei Minuten. Eure Martina
Rede, die ich im Lavo am 08.12. gehalten habe:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach längerer Abwesenheit in diesem Gremium möchte ich heute die Gelegenheit nutzen Ihnen in aller Offenheit und Direktheit das ein oder andere “Besinnliche” oder einfach: meine sehr persönliche Sicht der Dinge mit auf den Weg zu geben.
Zunächst möchte ich mit Blick auf die Landes- und Bundespolitik der letzten Jahre meine Enttäuschung und klare Missbilligung zum Ausdruck bringen.
Wir haben im Jahr 2009 einen herausragenden, glaubwürdigen Wahlkampf gemacht, der uns das beste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik beschert hat.
Dieser Erfolg wurde durch Überheblichkeit und Unprofessionalität an der Parteispitze auf den verschiedensten Ebenen sehr schnell zunichte gemacht. Bis heute hat sich daran – auch mit dem neuen Team aus Niedersachsen – nichts geändert. Insbesondere der Umgang mit den Medien ist seit Jahren durch anscheinend unbelehrbare Inkompetenz geprägt. Das, die mangelhafte Umsetzung unserer Wahlziele und ein nicht enden wollendes Postengeschacher – führen bis heute zu einer desaströsen Wahrnehmung unserer Partei in der Öffentlichkeit. Wir haben uns selbst zur Karikatur in der politischen Landschaft gemacht und treten treffsicher in fast jeden Fettnapf. Das Ergebnis sehen wir nicht nur in extrem schlechten Prognosen und Ergebnissen, die uns ins politische Abseits stellen. Nicht ganz so offensichtlich aber mindestens genauso schlimm ist die Nebenwirkung einer mut- und kraftlose Parteibasis und deren beschleunigter Erosion. Um Herrn Brüderle zu zitieren: “Wer hats gemacht? Wir habens gemacht!”
Ich sehe keinerlei Perspektive für diesen Kurs unserer Partei. Ob im Bund im Land oder auf Kommunalebene.
Nun erlauben Sie mir noch einige sehr persönliche Sätze zum parteiinternen Umgang mit mir hier im Land und in den Untergliederungen.
Bis jetzt bin ich trotz allem immer nach der Devise verfahren: Nicht austreten, sondern auftreten. Heute sehe ich das anders, denn früher musste ich nur mit Anfeindungen aus anderen politischen Parteien umgehen, heute sind die eigenen Leute schlimmer als jeder Gegner. Mit Gegnern habe ich mich immer auseinandergesetzt, da ich der Meinung war, dass ich für die richtige Sache eintrete. Mittlerweile bin ich nicht mehr bereit, für die Partei meine Zeit, mein Geld und vor allen Dingen viel Herzblut und Engagement einzubringen.
Im Frühjahr sagte mein Bezirksvorsitzender Christian Grascha, dass Dr. Birkner noch Frauen für die vorderen Plätze der Landtagswahlliste brauche. Daraufhin entschloss ich mich zu einer erneuten Kandidatur, auch weil ich aus dem Stadtverband Hameln eindeutige Signale erhalten hatte, dass Herr Wennemann für den Bundestag kandidieren wolle, und er für diese Kandidatur die deutliche Unterstützung des größten Stadtverbandes meines Kreises hatte. Leider vergaß Herr Grascha mich darüber zu informieren, dass in Holzminden Hermann Gruppe kandidieren würde, dem er wohl zu größerer Unterstützung verpflichtet war. Ein klärendes Gespräch über diesen Sachverhalt blieb leider aus, Herr Grascha sicherte mir noch zwei Tage vor der Bezirksversammlung volle Unterstützung zu.
Persönlich verletzend und beleidigend wurde die Geschichte aber, als die Hamelner Kathrein Bönsch fragten, ob sie nicht auch kandidieren wolle, damit man wenigstens eine intelligente und eloquente Kandidatin hätte.
Bei der diesjährigen Listenaufstellung im Bezirk beleidigte mich dann zusätzlich unser Herr Sander, der mich sowohl zu einer Landtagskandidatur 2008 gedrängt, und mir dort, wie auch im Bundestagswahlkampf volle Unterstützung bei der Listenplatzvergabe zugesichert hatte. Die blieb genauso aus wie eine finanzielle Beteiligung des LK Holzminden beim Bundestagswahlkampf.
Herr Sander ” begründete” meinen schlechten Platz auf der Bezirksliste mit meinen “schlechten” Ergebnissen bei der Kommunalwahl. Dass ich dort mein persönliches Stimmenergebnis sogar noch verbessert habe, störte ihn nicht.
Leider aber wurde meine Liste nicht gewählt, und deshalb habe ich mein Direktmandat im Kreistag verloren. Netter Nebeneffekt: die im Ergebnis auf zwei Personen geschrumpfte Kreistagsfraktion lädt mich nicht einmal mehr zu den Fraktionssitzungen, obwohl ich nach wie vor Kreisvorsitzende bin.
Die Krönung aller Beleidigungen kam aber in Osterholz Scharmbeck. Nach meiner Vorstellung drehte Herr Sander sich zu Herrn Wennemann um, der mich vorgeschlagen hatte, und sagte laut in die Runde:
Wie kommen Sie dazu, die da überhaupt noch vorzuschlagen?
Ich bin in der FDP, weil das bislang die Partei war, in der ich meine Grundwerte von Freiheit, Toleranz und der Eigenverantwortung des Einzelnen am besten programmatisch unterlegt sah.
Wenn aber die Diskussionskultur von den Akteuren auf ein primitives Niveau gesenkt wird und persönliche Anfeindungen solche Formen annehmen, ist das für mich nicht akzeptabel.
Da sich niemand entschuldigt und Werte und Inhalte nicht gelebt werden, werde ich meine Zeit nicht mehr damit vergeuden, mich sinnlos zu engagieren um letztlich nichts zu bewegen. Weder meine Familie, noch mein Freundeskreis würden ein weiteres Engagement für diese Partei nach dieser Behandlung mittragen und unterstützen.
Ich bin zutiefst verletzt und verärgert und am 26.07. bereits zurückgetreten. Auf Wunsch meines Kreisvorstandes habe ich mich bereit erklärt, diesen Wahlkampf noch zu Ende zu führen und der Partei bis zum 20.01. zur Verfügung zu stehen. Am 20.01. werde ich aber meinen Sitz im Landesvorstand, meine Delegiertenrechte für Bundesparteitage und Landesparteitage, meine Mitarbeit im LFA und Landeshauptausschuss und meinen Kreisvorsitz niederlegen und vorläufig ganz normales Mitglied bleiben.
Um die inhaltliche Arbeit vielleicht noch in kleinen Teilen zu verbessern habe ich Ihnen drei Anträge mitgebracht, die Sie gerne nach dem 20.01. beraten können.
Desweiteren gehöre ich nach wie vor dem neuen Verein Kolibri an, und überlege zur Zeit, eine Hayek Gruppe zu gründen.
Ein paar kurze Fragen zum Schluss:
Sie wollen Frauen in der FDP? Das kann man an Hand der Bundestagswahlliste sehr genau sehen, dort befinden sich genau 3 Frauen auf den Plätzen 1-26.
Sie wollen Frauen in der FDP: zum Kaffee kochen und Brötchen schmieren.
Wenn Sie weiterhin fleißige, engagierte Frauen in der Partei halten wollen, werden Sie sich einen anderen Umgang mit diesen angewöhnen müssen. Lippenbekenntnisse und Förderprogramme reichen dafür nicht aus. Generell sollte der Umgang mit der Basis überdacht werden, denn wir sind es vor Ort, die die Plakate kleben und die Arbeit vor Ort machen. Ohne einen starken Unterbau wird es auch keine Mandatsträger mehr geben.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche viel Erfolg im Wahlkampf.
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